Meinungstreff

Unabhängiger Blick von außen kann neue Perspektiven ermöglichen

Kita-Ausbau, Tarifsteigerungen, Investitionen in kommunale Liegenschaften, Straßen- und Radwegebau, Wohn- und Gewerbeentwicklung. Dies und vieles weitere soll man als Bürgermeister und Kämmerer umsetzen bzw. ist dazu verpflichtet. Das alles natürlich bei einem ausgeglichenen Haushalt und möglichst niedrigen Steuern und Gebühren für die Bürgerinnen und Bürger.
Dies kann, muss aber kein Widerspruch sein. Es bedarf einer klugen Haushaltplanung, nachhaltiger und weitsichtiger Investitionen und der Stärke des Kämmerers, nicht allen alles zu versprechen, bzw. auch unangenehme Gespräche zu führen und manche Projekte abzusagen oder zu verschieben.

Schon bei der Aufstellung des Haushaltplanes gilt es zu priorisieren: Mittelanmeldungen aus den einzelnen Abteilungen, gesetzliche Neuerungen, die umgesetzt werden müssen, beschlossene Anträge aus den Parlamenten. All dies soll bzw. muss sich im Entwurf wiederfinden, ohne die anderen oben genannten Ziele zu verfehlen. Auch hier ist wieder die Stärke und Kommunikationsfähigkeit des Kämmerers gefragt. Später kommen dann noch die Haushaltsberatungen in den Gremien, von denen in den seltensten Fällen Einsparvorschläge oder Steuer- oder Gebührenerhöhungen zu erwarten sind. Wie so oft besteht in diesem Prozess die Gefahr, mit der Zeit „betriebsblind“ zu werden. Hinzu kommen ständige Änderungen gesetzlicher Vorschriften und eine zunehmend komplexer werdende Struktur kommunaler Verpflichtungen und Verflechtungen.

Genau aus diesem Grund hatte sich die Stadt Pohlheim entschlossen, die Beratung der Experten aus der Beratungsstelle für Nicht-Schutzschirmkommunen um Claus Spandau in Anspruch zu nehmen. Nach vorbereitenden Gesprächen haben die Fachleute den Haushalt und die Bilanzen der Stadt Pohlheim bis ins kleinste Detail analysiert und untersucht, mit ähnlichen Kommunen verglichen und eine ausführliche Präsentation zusammengestellt. Nach einer Präsentation vor Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung erfolgte natürlich noch eine Vorstellung für die kommunalen Mandatsträger und die Öffentlichkeit.

Die schiere Flut an Informationen und Widerlegung so mancher Vorurteile durch die vergleichende Analyse ließen einige sonst der Verwaltung und dem Kämmerer äußerst kritisch eingestellte Stimmen verstummen und hat hoffentlich zu einem nachhaltig veränderten Blick auf den Haushalt unserer Stadt geführt.

Auch aus fachlicher Sicht konnten neue Erkenntnisse für die Verwaltung gewonnen werden, die sowohl den Prozess der Haushaltsaufstellung als auch den Prozess der Haushaltsberatung künftig verbessern werden. Ganz zu schweigen natürlich von Anregungen der Experten, welche den Haushalt der Stadt nachhaltig verbessern werden.

Alles in allem kann ich jedem Kämmerer, Bürgermeister und allen kommunalen Mandatsträgern nur empfehlen, die Beratung in Anspruch zu nehmen. Sie eröffnet neue Perspektiven, gibt einen ungeschönten und objektiven Blick auf die Haushaltssituation der Kommune und kann zu nachhaltigen Verbesserungen führen; natürlich nur insofern, als dass die Vorschläge und Empfehlungen im Anschluss auch umgesetzt werden.

Mit einer Expertise von Fachleuten des Innenministeriums, des Hessischen Rechnungshofes und des Landesbeauftragen für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung im Hintergrund ist dies in der politischen Diskussion allerdings eher umsetzbar, wie ein Vorschlag, der „nur“ vom Bürgermeister oder der Verwaltung kommt.

Ein besonderer Vorteil der unabhängigen Beratung stellt für jede Kommune die vollständige Kostenübernahme durch das Land Hessen dar.